Gemeinde Schiffweiler reagiert konsequent auf interne Unregelmäßigkeiten

Interne Kontroll- und Compliance-Strukturen greifen – rechtliche Schritte werden geprüft

Die Gemeinde Schiffweiler hat einen leitenden Mitarbeiter des gemeindlichen Bauhofs vorläufig vom Dienst freigestellt. Hintergrund sind intern festgestellte Unregelmäßigkeiten, die derzeit umfassend aufgearbeitet und rechtlich geprüft werden.

Nach Bekanntwerden erster Auffälligkeiten hat die Gemeindeverwaltung unverzüglich reagiert und die notwendigen internen Prüfungen eingeleitet. Darüber hinaus wurden sämtliche derzeit vorliegenden Erkenntnisse zur rechtlichen Bewertung an einen von der Gemeinde beauftragten Rechtsanwalt übergeben. Auf Grundlage dieser Prüfung werden die weiteren arbeits-, dienst- und gegebenenfalls strafrechtlich erforderlichen Schritte eingeleitet.

Mit Rücksicht auf das laufende Verfahren sowie die Persönlichkeitsrechte der betroffenen Personen kann die Gemeinde zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine weitergehenden Angaben zu einzelnen Vorwürfen, beteiligten Personen oder einer möglichen Schadenshöhe machen.

Bereits nach den Ereignissen im September 2024 hatte die Gemeinde Schiffweiler ihre internen Strukturen und Kontrollmechanismen umfassend überprüft und weiterentwickelt. In diesem Zusammenhang wurde unter anderem eine Compliance-Stelle eingerichtet. Arbeits- und Kontrollprozesse wurden optimiert und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für mögliche Unregelmäßigkeiten sowie den verantwortungsvollen Umgang mit kommunalem Eigentum und öffentlichen Mitteln sensibilisiert.

Die nun bekannt gewordenen Vorgänge wurden auch aufgrund dieser weiterentwickelten Strukturen frühzeitig erkannt und unmittelbar aufgegriffen.

„Die Maßnahmen, die wir in den vergangenen beiden Jahren umgesetzt haben, dienen genau dem Zweck, Unregelmäßigkeiten frühzeitig zu erkennen und konsequent darauf reagieren zu können. Sobald entsprechende Hinweise vorliegen, schauen wir genau hin und handeln. Dabei gibt es für uns keine Sonderbehandlung – unabhängig von Funktion oder Position“, erklärt Bürgermeister Cedric Jochum.

Die Gemeinde Schiffweiler wird die weitere Aufklärung konsequent unterstützen, die erforderlichen Konsequenzen ziehen und mit den zuständigen Behörden zusammenarbeiten. 

Sobald belastbare Erkenntnisse vorliegen und eine Veröffentlichung rechtlich möglich ist, wird die Gemeinde über den weiteren Sachstand informieren. © Gem. Schiffweiler