Landesjugendforum 2023

Jugend im Fokus: Saarland setzt auf Partizipation mit neuem Gesetz

Am 4. November 2023 fand von 11:00 bis 16:00 Uhr das erste saarländische Landesjugendforum in den Räumlichkeiten des Landtages statt. Vor diesem Hintergrund betont Sozialminister Magnus Jung die Bedeutung einer eigenständigen Jugendpolitik für das Saarland.

Magnus Jung: „Es ist wichtig, dass wir junge Menschen in unserer Gesellschaft nicht nur als Erwachsene der Zukunft betrachten. Wir müssen sie als Expertinnen und Experten verstehen, die ihre Lebenswelt jetzt aktiv mitgestalten wollen. Sie wissen besonders gut, was sie als Kinder und Jugendliche brauchen. Um echte Partizipation zu ermöglichen, werden wir im Saarland einen Prozess aufbauen, dessen Grundlage das Jugendbeteiligungsgesetz sein wird. Am neuen Gesetz zur Beteiligung von jungen Menschen unter 27 Jahren wird gerade gearbeitet. Es soll im kommenden Jahr in Kraft treten.“

Grundlage des Gesetzes sind u. a. die Vorgaben und Ziele der sog. „Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen“. Nach der Konvention sind die Anliegen von jungen Menschen stets angemessen und entsprechend ihrem Alter und ihres Entwicklungsstandes zu berücksichtigen. Bei staatlichen Entscheidungen, die junge Menschen betreffen, sind sie verbindlich zu beteiligen. 

Mit dem Jugendbeteiligungsgesetz soll neben der Entwicklung digitaler Partizipationsangebote eine regelmäßige Durchführung von Präsenzformaten wie dem Landesjugendforum im Saarland festgelegt werden. Weiterer zentraler Bestandteil wird die Beteiligung in den Gemeinden und Städten vor Ort sein, die durch das Gesetz mit Regelungen und dem Einsatz von Fördergeldern gestärkt werden. Kommunen sollen verpflichtet werden, Jugendliche aktiv in ihre Politik einzubeziehen. Zur Unterstützung in diesem Bereich wurde bereits im September ein Fachkräftenetzwerk gegründet. Für die Ausarbeitung des Gesetzes sollen die Meinungen und Ideen junger Menschen einfließen. Dafür bietet das Landesjugendforum u.a. Gelegenheit zum Austausch. 

„Das Scheitern der Wahlalter-Senkung im saarländischen Landtag ist bedauerlich und ein Rückschlag für die demokratische Beteiligung junger Menschen. Dennoch dürfen wir nicht aufgeben, die Partizipation junger Menschen sicherzustellen. Es ist von grundlegender Bedeutung, Kinder und Jugendliche aktiv in Entscheidungsprozesse einzubeziehen, die ihr Leben und ihre Zukunft betreffen. Unser Engagement für die Jugend sollte sich über die Bereiche der Jugendarbeit und Bildungsfragen hinaus erstrecken. Dies ist nicht nur eine politische Notwendigkeit, sondern auch ein Ausdruck unserer Überzeugung, echte Kinder- und Jugendpolitik zu betreiben“, sagt Jung abschließend. 

Mehr Informationen zum Landesjugendforum unter: https://www.landesjugendring-saar.de/aktuelles/artikel/landesjugendforum-2023 ƒ © Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit