Michael Forster macht sich stark

Einführung eines kommunalen Tierschutzbeauftragten

Homburg als Vorreiter in Sachen Tierschutz im Saarland – das könnte im Sommer dieses Jahres Wirklichkeit werden. Geht es nämlich nach den Vorstellungen von Michael Forster, dann soll die Kreis- und Universitätsstadt Homburg in der kommenden Legislaturperiode als bislang erste Kommune im Saarland eine/n ehrenamtliche/n Tierschutzbeauftragte/n bekommen. Einen entsprechenden Vorschlag möchte der Bürgermeister dem künftigen Stadtrat machen, über dessen Zusammensetzung bei der Kommunalwahl am 9. Juni entschieden wird. 

„Ein Beauftragter für den Tierschutz soll diesem eine stärkere Wahrnehmung und auch eine bessere Verankerung in der Öffentlichkeit garantieren“, sagt Forster, der im Zuge dieser strukturellen Veränderung darüber hinaus plant, dem neu gewählten Stadtrat eine Reduzierung der Anzahl der Beauftragten vorzuschlagen. Forster sieht zudem durch die von ihm gleichzeitig beabsichtigte Anpassung der Aufgabenschwerpunkte dieser Personengruppe die Chance, Doppelstrukturen in Teilbereichen abzubauen sowie die Arbeit der Beauftragten zu optimieren und stärker als bisher an den drängendsten Herausforderungen der aktuellen Zeit zu orientieren. Zu denen zählen für den Verwaltungschef beispielsweise die Transformation der Wirtschaft, die Schaffung von Arbeitsplätzen, der demographische Wandel, frühkindliche Bildung und deren Infrastruktur, die Flüchtlingsproblematik, oder Fragen wie die Steigerung der Lebensqualität in der Stadt. Vor dem Hintergrund der mit Blick auf den Tierschutz geplanten Neuerung, die nach Forsters Worten deutschlandweit in einigen Städten bereits als kommunalpolitischer Standard etabliert ist, hat der Verwaltungschef aktuell das Landesverwaltungsamt (LaVa) in St. Ingbert angeschrieben. Seine Bitte zielt auf eine kommunalrechtliche Einschätzung der Aufsichtsbehörde und die grundsätzliche Bewertung seines Vorschlages. Konkret soll das LaVa beantworten, ob die Kommune in ihrem Stadtgebiet einem Beauftragten das Thema Tierschutz übertragen kann.

Forsters Idee ist die logische Konsequenz seines klaren und bestimmten Auftretens in der Debatte um die Finanzierung des Tierheims in Homburg. Forster hatte mit seinem Vorpreschen den Weg dafür freigemacht, dass das Ria-Nickel-Tierheim nun deutlich bessere Konditionen im Konsortialvertrag vorfindet. Der Beitrag pro Einwohner/in für die Einrichtung am Alten Bahnhaus in Erbach stieg zum Jahresbeginn von 40 Cent auf einen Euro, andere Kommunen folgten dem Homburger Beispiel. Forster sagt: „Das Engagement hinsichtlich Tierschutz und Tierwohl sollte sich jedoch nicht nur im Rahmen einer finanziellen Unterstützung des ansässigen Tierschutzvereines widerspiegeln. Gerade die kommunale Ebene bietet sich besonders dafür an, das Verständnis für einen fairen und verantwortungsvollen Umgang mit Tieren zu wecken und zu stärken.“ So sei in ihm der Gedanke gereift, dem künftigen Stadtrat die Einrichtung einer/eines ehrenamtlichen kommunalen Tierschutzbeauftragten vorzuschlagen. Einen veritablen Mitstreiter hat Forster in Person des saarländischen Landestierschutzbeauftragen Dr. Arnold Ludes an seiner Seite. Für den Vorsitzenden der saarländischen Tierärztekammer würde mit der Einrichtung eines oder einer städtischen Tierschutzbeauftragten ein starkes Signal gesetzt. Dr. Ludes sagt: „Die Besetzung einer solchen Stelle steht für mehr Achtung und Verständnis für unsere tierischen Mitgeschöpfe und für mehr Tierwohl im Bereich der Kommune.“ Auch er verweist darauf, dass der kommunale Tierschutzbeauftragte an anderer Stelle in Deutschland etabliert sei – als Beispiele nennt er Essen, Mannheim und Dortmund, seit Kurzem auch Karlsruhe. „Darüber hinaus gibt es im Landkreis Darmstadt-Dieburg eine Kreistierschutzbeauftragte“, weiß der Tierschutzfachmann, der beobachtet, „dass immer mehr Verwaltungen sich dieses wichtigen Themas annehmen“. Darum unterstützt Dr. Ludes Michael Forster und dessen ambitioniertes Vorhaben. Auch ganz konkret. In den zurückliegenden Wochen gab es mehrere bilaterale Austausche. Herausgekommen ist ein im Wesentlichen vom Landestierschutzbeauftragten durchdeklinierter Aufgabenkatalog. Bei der Erstellung hat Dr. Ludes darauf geachtet, dass Aufgaben an unterschiedlichen Stellen nicht doppelt bewältigt werden. Er sagt: „Ich habe genau darauf geachtet, wofür der Landesbeauftragte steht und was flankierend auf kommunaler Ebene passieren sollte. Letzten Endes erfahre ich so wertvolle Unterstützung.“ Und welche Aufgaben würde Dr. Ludes im Bereich der Stadt Homburg sehen? Für ihn wäre der neue Beauftragte zunächst einmal Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger bei Fragen zur Tierhaltung und zum Umgang mit Tieren. „Er sollte darüber hinaus Ansprechpartner für im Tierschutz engagierte Einwohner und ansässige Tierschutzorganisationen sein, sich um die Kooperation und Vernetzung mit verwandten Organisationen wie NABU, BUND etc. kümmern“, beschreibt Dr. Ludes. Die oder der Tierschutzbeauftragte müsse sich um die enge Kooperation mit Oberbürgermeister, Bürgermeister und Beigeordneten in Fragen des Tierschutzes auf örtlicher Ebene kümmern. Sie oder er fungiere als „Vernetzungsstelle Tierschutz“ zum Informationsaustausch mit Politik, Behörden und Verbänden und mit dem Landestierschutzbeauftragten und entwickle Initiativen und Projekte, um den Tierschutz für die Bewohner wahrnehmbarer zu machen. Neben der Teilnahme an tierschutzrelevanten Veranstaltungen (z.B. Runder Tisch Tierschutz) verankert Dr. Ludes in der neuen Funktion natürlich auch eine entsprechende sachorientierte Öffentlichkeitsarbeit in Kooperation mit der Stadtverwaltung. Definitiv nicht zum Aufgabenspektrum gehören sollen – da besteht Einigkeit zwischen Saarlands höchstem Tierschützer und dem Homburger Bürgermeister - Maßnahmen bei Verstößen gegen das Tierschutzgesetz sowie Maßnahmen bei Notfällen mit Tieren. Beide sind der festen Überzeugung, ein schlüssiges Konzept entwickelt zu haben.

„Für den Tierschutz im Saarland wäre dies ein ganz bedeutender Schritt“, lässt Dr. Ludes durchblicken, dass es eher keine sachlichen Argumente gegen das Vorhaben geben kann. © Stadt HOM