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STIMMEN für Spiesen-Elversberg

Neue Gruppierung tritt zur Kommunalwahl an

Der Wahlausschuss der Gemeinde Spiesen-Elversberg hat in seiner Sitzung vom 8.April 2024 die Wählergruppe STIMMEN für Spiesen-Elversberg offiziell zur Kommunalwahl am 9. Juni 2024 zugelassen. Die Gruppierung tritt mit 13 Kandidaten auf ihrer Liste zur Gemeinderatswahl in Spiesen-Elversberg an.

Was die Wählergruppe erreichen möchte, ist eine lebendige, familiengerechte und klimafreundliche Gemeinde. Dabei geht es insbesondere auch um eine verbesserte Transparenz kommunalpolitischer Entscheidungen im Gemeinderat, schnelle Entscheidungswege zur Beschleunigung der Weiterentwicklung in beiden Ortsteilen und für alle Bürgerinnen und Bürger verständliche Informationen über Hintergründe und Ergebnisse der Gemeinderatsarbeit.

Die STIMMEN für Spiesen-Elversberg setzen sich für ein konstruktives und sachbezogenes Miteinander aller Parteien im Gemeinderat zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde ein. Deren Einbeziehung bei wichtigen und nachhaltigen Projekten der Gemeinde ist eines ihrer Kernanliegen. 

So gab es im bestehenden Gemeinderat über Jahre hinweg viele hitzige Diskussionen insbesondere über die Gestaltung des Ortskerns in Elversberg. Es erfolgte ein immer wiederkehrendes „Stop & Go“ für das der Öffentlichkeit präsentierte Vorhaben zur Ortskernentwicklung (ISEK). Neue Gutachten und eingesetzte Fachplaner produzierten unnötige Kosten. Den daraus resultierenden Stillstand hat wiederum Bürgerinnen und Bürger frustriert, was zu einer regelrechten Politikverdrossenheit führte. 

In der letzten Gemeinderatssitzung wurde nun bekanntgegeben, dass von den Parteien im Alleingang im kleinen Kreis ein Konzept zur Ortskernentwicklung Elversberg erarbeitet und der Verwaltung zur Weiterplanung vorgelegt wurde. Was dieses Konzept beinhaltet, wurde den Bürgerinnen und Bürgern bislang nicht dargestellt und nie öffentlich diskutiert. Es ist offensichtlich, dass an Bürgerinnen und Bürgern vorbei, eine Entscheidung über die Gestaltung des Ortskerns Elversberg getroffen werden soll. Dies ist genau das Gegenteil von einem „Mehr an Bürgernähe“ und besserer Bürgerinformation, wie es ebenfalls in der letzten Gemeinderatssitzung angesprochen wurde. 

STIMMEN für Spiesen-Elversberg fordern daher die Offenlegung dieses bisher unbekannten Konzeptes mit allen Fakten, Kosten und Auswirkungen auf die Anlieger, Vereine und Einwohner der Gemeinde. Und das bevor eine endgültige Entscheidung im Gemeinderat über die Zukunft Elversbergs getroffen wird. Auch vor der Kommunalwahl am 09. Juni, damit die Wählerinnen und Wähler in Form einer Bürgerbefragung selbst entscheiden können, welchen Lösungsvorschlägen sie folgen wollen. 

Um insgesamt die Belange, Anforderungen und Wünsche der Bürgerinnen und Bürger – nicht nur in Bezug auf die Ortskernentwicklung sondern auf alle kommunalen Themen – aufzunehmen, sind für den Monat Mai Aktionstage geplant – in Elversberg am 11.05.24 in der Artotheke sowie am 18.05.24 vor dem Rathaus (jeweils ab 10:00 Uhr). Diese Termine will die Gruppierung auch nutzen, um sich selbst persönlich vorzustellen. 

Näheres hierzu wird auf der Internetseite der STIMMEN für Spiesen-Elversberg unter www.stimmenfuerspiesenelversberg.de noch bekannt gegeben. © Christoph Schneider

Schenk, Silvia
12. Apr 2024