Goldenes Buch der Kreisstadt Neunkirchen

Saarländisches Kabinett trägt sich im Rahmen eines Besuches ein

Die Ministerpräsidentin Anke Rehlinger und alle saarländischen Ministerinnen und Minister haben sich in das Goldene Buch der Kreisstadt Neunkirchen eingetragen. Hintergrund des Besuchs der Landesregierung in Neunkirchen ist die Aktion „Kabinett vor Ort“, bei der das Kabinett am Dienstag, 5. März, im KOMMzentrum in Neunkirchen getagt hat.

Der saarländische Ministerrat tagt üblicherweise dienstags in der Staatskanzlei in Saarbrücken. Mit der Aktion „Kabinett vor Ort“ zeigt die Landesregierung lokal Präsenz im Saarland. Zuletzt fand 2021 im Forsthaus Neuhaus ein „Kabinett vor Ort“ statt. Neunkirchen ist damit die erste Stadt im Saarland jenseits der Saarbrücker Staatskanzlei, in der das Kabinett der amtierenden Landesregierung tagt. „Die Landesregierung ist uns immer willkommen in Neunkirchen. Wir stehen vor vielen Herausforderungen, bei denen Regierung und Kreisstadt in den nächsten Jahren Hand in Hand zusammenarbeiten müssen. Sei es der Ausbau frühkindlicher Bildung, die Integration von Zuwanderern, die wirtschaftliche Transformation, die Entwicklung des ehemaligen Kaufhofgebäudes oder die Zukunftsfähigkeit der Krankenhauslandschaft. Die Regierung hat mit dem Besuch ein wichtiges politisches Zeichen mit einem hohen Symbolgehalt gesetzt“, sagte Oberbürgermeister Jörg Aumann. Im Rahmen des Besuchs hat die Kreisstadt die Landesregierung über ihre aktuellen Projekte aus dem Bereich Ausbau der frühkindlichen Bildung informiert. Hierzu wurde auch das neue Gebäude des Kinderhortes Kleiststraße gemeinsam besichtigt. Der Neubau hat rund 4,9 Millionen Euro gekostet und wurde im vergangenen Jahr eingeweiht. Von den Kosten hat das Land 40 Prozent, der Landkreis Neunkirchen und die Kreisstadt Neunkirchen jeweils 30 Prozent getragen. „Als Landesregierung ist uns wichtig zu erfahren, was gut läuft oder wo der Schuh drückt und wie wir die Kommunen im Einzelnen unterstützen können“, so Ministerpräsidentin Anke Rehlinger. „In Neunkirchen konnten wir uns vor Ort über aktuelle Herausforderungen informieren und zugleich mögliche Lösungen direkt miteinander diskutieren. Das Format werden wir deshalb auch in unregelmäßigen Abständen immer an einem anderen Ort fortsetzen.“

Die Regierung hat im Rahmen der Kabinettssitzung in einer Landespressekonferenz über die Ergebnisse der Sitzung und das Schulbauprogramm BAUSTEIN informiert. Zudem hat die Ministerpräsidentin im Rahmen ihrer Dialog-Reihe „Marktgespräche“ das Saarpark-Center besucht. Innenminister Reinhold Jost hatte die saarländischen Landrätinnen und Landräte sowie alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister eingeladen, um über die Einzelheiten des Schulbauprogramms zu informieren. © Stadt NK