Kommunale Spitzen im Landkreis

Solidarität mit Landrat Meng zeigen

In dieser Woche wurden Bedrohungen gegen Landrat Sören Meng und seine Familie bekannt. Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Städte und Gemeinden im Landkreis Neunkirchen haben dies mit Bestürzung zur Kenntnis genommen und sprechen Familie Meng ihre volle Solidarität aus. Sie verurteilen jede Form von Einschüchterung und Gewaltandrohung gegen politisch Verantwortliche und deren Angehörige aufs Schärfste und fordern eine schnelle und lückenlose Aufklärung der Vorfälle. 

„Es ist erschütternd, dass unser Landrat Sören Meng und seine Familie seit geraumer Zeit solchen Bedrohungen ausgesetzt sind. Angriffe oder Einschüchterungsversuche gegen Menschen, die politische Verantwortung übernehmen, dürfen in unserer Gesellschaft keinen Platz haben. Wir wünschen Sören Meng und seiner Familie viel Kraft und hoffen, dass die Hintergründe der Vorfälle schnell aufgeklärt werden“, erklären die Neunkircher Bürgermeisterin Lisa Hensler und der Beigeordnete Thomas Hans.

Dr. Andreas Feld, Bürgermeister von Eppelborn, sagt: „Wer sich in den Dienst der Allgemeinheit stellt und politische Verantwortung übernimmt, der muss oft auch harte Kritik aushalten. Das ist zwar nicht immer einfach, aber es gehört eben dazu – Bedrohungen jedoch überschreiten jede Grenze des demokratischen Miteinanders. Dass Sören Meng und seine Familie solchen Einschüchterungen ausgesetzt sind, ist zutiefst erschütternd. Meine Solidarität gilt ihnen uneingeschränkt. Hass und Gewalt dürfen niemals Mittel der politischen Auseinandersetzung sein. Unsere Demokratie lebt vom respektvollen Austausch – nicht von Angst und Einschüchterung.“

Auch der Illinger Bürgermeister Andreas Hübgen zeigt sich betroffen: „Die bekannt gewordenen Bedrohungen gegen Landrat Sören Meng und seine Familie machen mich tief betroffen. Wer sich in den Dienst der Allgemeinheit stellt und Verantwortung für unsere Gesellschaft übernimmt, darf niemals Ziel von Hass, Einschüchterung oder Gewaltandrohungen werden. Demokratie lebt von unterschiedlichen Meinungen, von einer offenen Debatte und auch von kritischer Auseinandersetzung. Doch dort, wo persönliche Bedrohungen beginnen, ist eine rote Linie überschritten. Solche Angriffe richten sich nicht nur gegen einzelne Menschen, sondern gegen die Grundwerte unseres demokratischen Zusammenlebens. 

Ich spreche Landrat Sören Meng und seiner Familie meine volle Solidarität aus. Gleichzeitig hoffe ich, dass die Hintergründe dieser Vorfälle schnell und vollständig aufgeklärt werden. Als Demokratinnen und Demokraten müssen wir gemeinsam dafür einstehen, dass Respekt, Anstand und ein fairer Umgang miteinander die Grundlage unseres gesellschaftlichen Miteinanders bleiben.“

Cedric Jochum, Bürgermeister der Gemeinde Schiffweiler, erklärt: „Die Bedrohung gegenüber unserem Landrat Sören Meng macht mich betroffen und zeigt einmal mehr, dass Anfeindungen gegenüber Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern leider keine Seltenheit mehr sind. 

Kritik gehört zur Demokratie und ist ausdrücklich erwünscht. Kommunalpolitik lebt vom Dialog – auch von kontroversen Diskussionen. Was sie nicht verträgt, sind Einschüchterung, Hass oder Bedrohungen. Wer Verantwortung für das Gemeinwohl übernimmt, verdient Respekt, unabhängig von politischen Überzeugungen. Wer ein politisches Amt ausübt oder sich kommunal engagiert, darf niemals Angst um die eigene Sicherheit oder die seiner Familie haben müssen.“

Der Ottweiler Bürgermeister Holger Schäfer betont: „Ich rufe zu mehr Miteinander, Respekt und zu einem offenen Diskurs in der Politik auf, um gesellschaftlicher Verrohung vorzubeugen. Bedrohungen gegen Amtsträger oder gegen wen auch immer sind unerträgliche Angriffe auf die Demokratie. Daher muss der Staatsschutz diese Taten lückenlos aufklären.“

„Als Bürgermeister der Gemeinde Spiesen-Elversberg verurteile ich jede Form von Bedrohung und Einschüchterung gegenüber unserem Landrat aufs Schärfste. Unabhängig von politischen Meinungsverschiedenheiten gilt: Respekt, Anstand und ein fairer Umgang miteinander sind die Grundpfeiler unserer Demokratie. 

Wer Menschen bedroht oder versucht, sie durch Angst zum Schweigen zu bringen, überschreitet eine klare Grenze. Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker stehen jeden Tag im Dienst der Bürgerinnen und Bürger. Sie übernehmen Verantwortung, treffen oft schwierige Entscheidungen und verdienen dabei einen respektvollen Umgang – auch dann, wenn man unterschiedlicher Meinung ist. 

Meine Solidarität gilt unserem Landrat sowie seiner Familie. Ich hoffe, dass die Verantwortlichen schnell ermittelt werden und dass wir als Gesellschaft gemeinsam ein deutliches Zeichen gegen Hass, Hetze und Gewalt setzen“, erklärt Bernd Huf, Bürgermeister von Spiesen-Elversberg.

Die kommunalen Spitzen verurteilen jede Form von Einschüchterung und Gewaltandrohung gegen politisch Verantwortliche und deren Angehörige aufs Schärfste und fordern eine schnelle und lückenlose Aufklärung der Vorfälle. © Stadt NK