„Aufbruch bei uns“
Fast neun Millionen Euro für Bexbach
SPD-Stadtratsfraktion unterstützt geplante Förderprojekte, lehnt aber den Neubau eines Kulturzentrums auf dem Aloys-Nesseler-Platz ab
Bexbach könnte in den kommenden Jahren von Fördermitteln in Höhe von fast neun Millionen Euro aus dem Programm „Aufbruch bei uns“ profitieren. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass entsprechende Förderanträge gestellt werden. Um den aktuellen Sachstand zu erfahren und die Umsetzung des Förderprogramms voranzubringen, haben SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen ein Jahr nach ihrem ersten Antrag erneut eine Anfrage an die Verwaltung und den Stadtrat gestellt. Die nun vorliegenden Informationen geben zumindest einen ersten Einblick in die derzeit geplanten Förderprojekte.
Die SPD-Stadtratsfraktion unterstützt die nun dem Stadtrat genannten Projekte (energetische Sanierung der Bliestalhalle Niederbexbach, Sanierung und Umbau des zukünftigen Dorfgemeinschaftshauses Kleinottweiler, Umgestaltung des Geländes des ehemaligen Sportplatzes Oberbexbach, klimatechnische Aufrüstung öffentlicher Gebäude und Bildungseinrichtungen). Den geplanten Neubau eines Kulturzentrums auf dem Aloys-Nesseler-Platz lehnt die SPD-Fraktion jedoch klar ab. „Wir haben bereits mehrfach deutlich gemacht, dass wir nicht möchten, dass unsere Stadtmitte mit einem großen Gebäude zugebaut wird“, erklärt der Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion Jan Hornberger. Nach derzeitigem Stand sind für das Kulturzentrum mindestens vier Millionen Euro zu veranschlagen. Dies ergibt sich aus dem Investitionsplan der Stadt für die Jahre 2026 bis 2029. Gleichzeitig stehen in Bexbach zahlreiche wichtigere Investitionen an, für die erhebliche finanzielle Mittel benötigt werden. Zu den anstehenden Herausforderungen zählen unter anderem die Zukunft des Freibads, ein möglicher Neubau einer Grundschule, den die Verwaltung derzeit prüfen lässt, der Ersatzneubau für die Höcherberghalle sowie zwei neue Feuerwehrstandorte. Für diese und weitere Aufgaben werden in den kommenden Jahren erhebliche Investitionen erforderlich sein. „Wir halten es daher für unverantwortlich, das Geld für ein solches Prestigeprojekt auszugeben“, so Hornberger weiter.
Die SPD-Stadtratsfraktion beantragte daher im Stadtrat, unterstützt von Bündnis90/Die Grünen, den Punkt „Neubau eines Kulturzentrums auf dem Aloys-Nesseler-Platz“ aus der Beschlussvorlage herauszunehmen. Dies scheiterte insbesondere am Widerstand der CDU. SPD-Fraktionschef Hornberger zeigte sich davon enttäuscht und betonte, dass es Ziel der SPD bleibe, die Fördermöglichkeiten aus den Programm „Aufbruch bei uns“ für Bexbach sinnvoll und effektiv zu nutzen, notwendige Zukunftsinvestitionen voranzubringen und dabei verantwortungsvoll mit den finanziellen Ressourcen unserer Stadt umzugehen. © SPD-Stadtratsfraktion Bexbach