Antrag für echte Bürgerbeteiligung abgelehnt
Der Antrag der Stadtratsfraktion FREIE WÄHLER/FDP für eine stärkere und echte Bürgerbeteiligung in Neunkirchen wurde von den Fraktionen SPD, CDU, Grüne und AfD abgelehnt.
Die Stadtverwaltung begründete die Ablehnung in ihrer Empfehlung damit, dass bereits mehrere Beteiligungsformate wie Arbeitsgruppen, Workshops, Einwohnerfragestunde sowie Sprechstunden beim Oberbürgermeister bestehen und somit die Bürgerbeteiligung umgesetzt werde. Trotz dieser bestehenden Instrumente ist die Kritik berechtigt: Mehrere implementierte Beteiligungsangebote bedeuten nicht automatisch ein auf die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger zugeschnittenes Konzept. Die bisherige Beteiligung ist nach Ansicht der Stadtratsfraktion FREIE WÄHLER/FDP unzureichend. Insbesondere die geringe Teilnahme an Arbeitsgruppen sowie die Auflösung der AG „Subjektive Sicherheit“ aufgrund negativer Rückmeldungen zeigen den dringenden Handlungsbedarf, um die Einbindung der Bevölkerung zu verbessern und ihre Anliegen ernst
Die Stadtverwaltung begründete die Ablehnung in ihrer Empfehlung damit, dass bereits mehrere Beteiligungsformate wie Arbeitsgruppen, Workshops, Einwohnerfragestunde sowie Sprechstunden beim Oberbürgermeister bestehen und somit die Bürgerbeteiligung umgesetzt werde. Trotz dieser bestehenden Instrumente ist die Kritik berechtigt: Mehrere implementierte Beteiligungsangebote bedeuten nicht automatisch ein auf die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger zugeschnittenes Konzept. Die bisherige Beteiligung ist nach Ansicht der Stadtratsfraktion FREIE WÄHLER/FDP unzureichend. Insbesondere die geringe Teilnahme an Arbeitsgruppen sowie die Auflösung der AG „Subjektive Sicherheit“ aufgrund negativer Rückmeldungen zeigen den dringenden Handlungsbedarf, um die Einbindung der Bevölkerung zu verbessern und ihre Anliegen ernst

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