Saarland und Bundeswehr vertiefen Zivil-Militärische Kooperation

Einzigartiger Schulterschluss: Landesregierung und Landeskommando stärken gemeinsam die Umsetzung des OPLAN Deutschland und die

Im Rahmen des Formats „Kabinett vor Ort“ in der Graf-Werder-Kaserne in Saarlouis haben die saarländische Landesregierung und das Landeskommando Saarland der Bundeswehr eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. 

Ziel des Abkommens ist es, die Umsetzung des Operationsplans Deutschland (OPLAN DEU) auf Landesebene optimal zu strukturieren, die Anschlussfähigkeit an die Zivile Verteidigung zu garantieren und das saarländische Krisenmanagement nachhaltig zu stärken.  

​Innenminister Reinhold Jost:

​„Die veränderte sicherheitspolitische Lage fordert uns alle. Sicherheit ist längst keine Einbahnstraße mehr, sondern eine gesamtgesellschaftliche und gesamtstaatliche Aufgabe. Während wir uns jahrzehntelang darauf verlassen konnten, dass die Bundeswehr bei Katastrophen im Land hilft, müssen wir heute im Sinne einer echten Gesamtverteidigung auch die zivile Unterstützung und die reibungslose Zusammenarbeit perfekt organisieren. Mit unserer in Saarlouis besiegelten Kooperationsvereinbarung schaffen wir bundesweit einmalige, verbindliche Strukturen. Wir vernetzen zivile Kompetenzen und militärische Planungen so eng wie nie zuvor – zum Schutz der Menschen in unserem Land.“

​Hintergrund und Struktur der Vereinbarung

​Der Operationsplan Deutschland (OPLAN DEU) führt zentrale militärische Bestandteile der Landes- und Bündnisverteidigung mit den notwendigen zivilen Unterstützungsleistungen der sogenannten vierten Säule der Zivilen Verteidigung zusammen. Um hierbei Doppelstrukturen zu vermeiden und maximale Synergien – auch für das friedenszeitliche Krisenmanagement bei Großschadenslagen oder Katastrophen – zu heben, etabliert die Vereinbarung zwei feste, institutionalisierte Gremien:  

​Eine Steuerungsgruppe auf Ebene der Staatskanzlei und der Kommandoführung zur strategischen Steuerung und zur direkten Anbindung an die bundesweiten Abstimmungsformate.  

​Eine operative Arbeitsgruppe unter Federführung des Referats F1 (Bevölkerungsschutz und Krisenmanagement) des Ministeriums für Inneres, Bauen und Sport (MIBS) und der Stabsabteilung 3 des Landeskommandos. Diese steuert die Anschlussfähigkeit der Umsetzung des OPLAN DEU an die Operationalisierung der Zivilen Verteidigung v.a. unter Berücksichtigung der Zivile Alarmplanung (ZAPl) und das Melde- und Lagewesen (MeldeRL) in direkter Abstimmung mit den Ressorts und Kommunen. 

Kommandeur Landeskommando Oberst Michael Kopp:

„Die vorliegende Kooperationsvereinbarung ist zugleich Ergebnis der bisherigen hervorragenden Arbeitsbeziehungen zwischen Bundeswehr und Landesregierung im Saarland und Startpunkt für eine neue Qualität der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit vor dem Hintergrund geänderter sicherheitspolitischer Rahmenbedingungen. Die Umsetzung des OPLAN DEU erfordert die Nutzung föderaler Strukturen, Planungsprozesse müssen synchronisiert und Schnittstellen definiert werden. In dieser Hinsicht nimmt das Saarland mit der Kooperationsvereinbarung auch eine Vorreiterrolle für andere Bundesländer ein.“

​Vor der Krise Köpfe kennen

​Das Saarland baut bei diesem Schritt auf gewachsene Strukturen auf. So fließen unter anderem die umfangreichen Erkenntnisse aus der erfolgreichen Übungsreihe SAAREX – wie der jüngsten Großvollübung zum strategischen Patiententransport und Bahntransport in Kirkel – direkt in die künftige Arbeit ein. Auch der Umgang mit allen Patientenklientelen (All-Patienten- und All-Gefahren-Ansatz) sowie die Stärkung Kritischer Infrastrukturen (KRITIS) stehen im Fokus.  

​Flankiert wird das Abkommen durch den Entwurf des neuen Saarländischen Bevölkerungsschutzgesetzes (SBSG), das den rechtlichen Rahmen für ein modernes, Ebenen übergreifendes Krisenmanagement, die Zivile Verteidigung und die Stärkung der Eigenvorsorge der Bevölkerung (unter anderem durch Projekte wie das „Blaulichtfach“ an Schulen) untermauert. 

Ab dem kommenden Jahr 2027 soll die Zusammenarbeit zudem durch gemeinsame Fach-Symposien zu Themen wie hybriden Bedrohungen oder Zivilschutz flankiert werden.  

​Innenminister Reinhold Jost: „Diese Kooperation ist ein starkes Signal an alle Blaulichtorganisationen, Behörden und die Bevölkerung im Saarland: Wir arbeiten Hand in Hand, lassen uns von klaren Strukturen leiten und stellen sicher, dass Hilfe dort ankommt, wann und wo sie gebraucht wird.“  © 

Ministerium für Inneres, Bauen und Sport