Starker Sozialstaat

"Fundament unserer Demokratie" – Sozialministerinnen und Sozialminister von Rheinland-Pfalz, Hessen und Saarland senden gemein

„Der Sozialstaat ist kein Luxus, sondern Grundlage unseres friedlichen Zusammenlebens“, so Dörte Schall, rheinland-pfälzische Ministerin für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung anlässlich der aktuellen politischen Debatten.

Gemeinsam mit Dr. Magnus Jung, saarländischer Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit, und Heike Hofmann, hessische Ministerin für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales, macht sie die zentrale Bedeutung des Sozialstaats für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Stabilität unserer Demokratie deutlich. „Der Sozialstaat schützt nicht nur vor den Lebensrisiken wie Arbeitslosigkeit, Krankheit oder Armut – er garantiert die Menschenwürde, ermöglicht gesellschaftliche Teilhabe und sichert politische Mitbestimmung für alle. Nur eine solidarische Gesellschaft ist auch zukunftsfähig“, betont Schall.

„Wer Sozialpolitik darauf ausrichtet, die Ärmsten noch ärmer zu machen, der schwächt unser Land und gefährdet die Demokratie“, unterstreicht Sozialminister Dr. Magnus Jung. „Ein starker Sozialstaat ist Grundlage für Zusammenhalt, Würde und Chancen. Es ist Aufgabe der Politik, gerade diejenigen zu erreichen, die bislang durchs Netz gefallen sind. Darauf muss unser Sozialstaat Antworten finden, die Sicherheit, Planbarkeit und Perspektiven für alle schaffen.“

„Soziale Sicherheit muss für alle Menschen unseres Landes gelten – unabhängig davon, woher sie kommen oder wieviel Geld sie verdienen“, betont die hessische Sozialministerin Heike Hofmann. „Ein starker Sozialstaat hilft, soziale Spaltung zu vermeiden und bildet das Fundament, auf dem wir gemeinsam eine gerechte Gesellschaft gestalten können – eine Gesellschaft, in der es selbstverständlich ist, füreinander Verantwortung zu übernehmen. Gerade in einer Zeit, in der Kräfte versuchen, zu spalten statt zu einen, ist das von großer Bedeutung. Umso fataler wäre das Signal, das jetzt von einem Rückbau des Sozialstaats ausginge.“

Sozialministerin Dörte Schall erläutert: „Der Sozialstaat schafft Chancen, gleicht ungleiche Lebensverhältnisse aus und stellt sicher, dass ein menschenwürdiges Leben für alle möglich ist. Erwerbsfähige Menschen im Bürgergeldbezug müssen wir befähigen wieder am Arbeitsleben teilzunehmen und sie unterstützen, dass sie in ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis kommen. Eine Weiterentwicklung des Bürgergeldes kann nur in diesem Sinne vollzogen werden und muss im Einklang mit den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts stehen.“

Ausblick: Sozialkongress „Rhein-Main-Saar“ im Herbst

Mit einem großem Sozialkongress Rhein-Main-Saar im Herbst wollen Rheinland-Pfalz, Hessen und das Saarland ein deutliches Zeichen für einen zukunftsfesten und handlungsfähigen Sozialstaat setzen. „Ein starker Sozialstaat ist der Schlüssel zu sozialem Frieden und gesellschaftlicher Stabilität“, so Schall abschließend. © Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit