Landesaktionsplan beschlossen

Gegen Rassismus und Antisemitismus

Im Ministerrat wurde heute der Landesaktionsplan gegen Rassismus und Antisemitismus beschlossen. Damit setzt das Saarland ein klares Zeichen für eine offene, demokratische und vielfältige Gesellschaft.

Der Landesaktionsplan ist Teil des angekündigten Maßnahmenpakets gegen Rassismus und Antisemitismus. Er bündelt erstmals ressortübergreifend verschiedene Maßnahmen mit dem Ziel, rassistische, antisemitische, antiziganistische und antimuslimische Einstellungen und Handlungen wirksam zu bekämpfen sowie Betroffene besser zu schützen und zu unterstützen.

Sozialminister Magnus Jung erklärt: „Rassismus und Antisemitismus gefährden nicht nur die Sicherheit und Würde der Betroffenen, sondern greifen die Grundwerte unseres demokratischen Zusammenlebens an. Mit dem Landesaktionsplan schaffen wir eine starke und verbindliche Grundlage, um Menschenfeindlichkeit entschlossen entgegenzutreten. Dabei setzen wir auf Prävention, Schutz, Aufklärung und ein breites gesellschaftliches Bündnis. Unser Ziel ist ein Saarland, in dem Vielfalt als Stärke verstanden wird und alle Menschen frei von Angst und Diskriminierung leben können.“

„Der Landesaktionsplan ist ein wichtiges Signal und zugleich eine Grundlage dafür, Rassismus und Antisemitismus langfristig und wirksam entgegenzutreten. Gerade angesichts der aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen gilt es, die Menschenwürde zu schützen, Prävention zu stärken, Betroffene verlässlich zu unterstützen und demokratische Haltungen in allen Bereichen unserer Gesellschaft zu fördern,“ betonen der Beauftragte des Saarlandes gegen Rassismus Jörn Didas sowie der Beauftragte für jüdisches Leben im Saarland und gegen Antisemitismus Prof. Dr. Roland Rixecker. 

Mit dem heutigen Beschluss bekräftigt die saarländische Landesregierung ihr klares Bekenntnis zu Menschenwürde, Gleichwertigkeit sowie gesellschaftlichem Zusammenhalt. Zugleich schafft er die Grundlage für die schrittweise Umsetzung und Weiterentwicklung des gemeinsam mit den Ressorts der Landesregierung sowie zivilgesellschaftlichen Akteuren erarbeiteten Aktionsplans in den kommenden Jahren.

Zu den Maßnahmen des Aktionsplans zählen unter anderem der Ausbau der niedrigschwelligen Melde- und Beratungsplattform meldestelle.saarland, die Stärkung von Unterstützungs- und Beratungsangeboten für Betroffene rassistischer Diskriminierung sowie die Einführung eines landeseigenen Nachfolgeprojekts des Programms „Respekt Coaches / Anti-Mobbing-Profis“, um Präventionsarbeit und Demokratieförderung insbesondere bei jungen Menschen weiter auszubauen.

Der Landesaktionsplans gegen Rassismus und Antisemitismus ist unter www.saarland.de/demokratie abrufbar. © Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit