Förderung einer zukunftssicheren Ausrichtung der Krankenhauslandschaft

Gesundheitscampus Winterberg und CaritasKlinikum Saarbrücken erhalten 140 Millionen Euro

Die saarländische Landesregierung stellt 140 Millionen Euro für Investitionen an den Saarbrücker Krankenhäusern zur Verfügung. Auf der Grundlage eines Kabinettsbeschlusses hat Gesundheitsminister Magnus Jung dem Gesundheitscampus Winterberg und dem Rastpfuhl-Krankenhaus jeweils eine Festbetragsförderung von 70 Millionen Euro aus Landesmitteln in Aussicht gestellt. 

Das CaritasKlinikum Saarbrücken wird im Zusammenhang mit der Schließung des Krankenhauses in Dudweiler weitere 23 Millionen Euro aus Strukturfondsmitteln erhalten. Die Träger haben damit eine klare Planungsgrundlage und können den Umfang der Investitionsmaßnahmen an die maximal mögliche Landesförderung anpassen.

Land und Träger werden noch im Februar konkrete Gespräche dazu aufnehmen. Dabei wird es auch darum gehen, in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe Konkurrenzen im Angebot abzubauen und Kooperationen zu verstärken. Die Investitionen wurden von der Landesregierung zugesagt, obwohl die Krankenhausreform auf Bundesebene noch nicht beschlussreif ist. Bei den Planungen werden jedoch Veränderungen durch Reform bedacht werden und die Prozesse aufeinander abgestimmt.

Minister Magnus Jung dazu: „Mit dieser Entscheidung ziehen wir die Investitionsförderung der Saarbrücker Krankenhäuser vor die Klammer, um möglichst schnell in die Umsetzung der Maßnahmen zu kommen. Die Träger bekommen damit schon jetzt vor Abschluss der Krankenhausreform Planungssicherheit. Die Finanzierung aller Investitionsmaßnahmen, die im Land in diesem Jahrzehnt notwendig sind, ist jedoch noch nicht voll umfänglich gesichert.“

Eine Bestandsaufnahme nach dem Regierungswechsel hatte ergeben, dass dem Land mindestens 200 Millionen Euro an Fördermittel fehlen, um dem Bedarf gerecht zu werden. Im Doppelhaushalt 2024/25 sind in einem ersten Schritt zusätzliche Mittel von 50 Millionen Euro bereitgestellt worden.

„Ich hoffe, dass es uns gelingt, die Gespräche mit den beiden Trägern in der ersten Jahreshälfte abzuschließen, sodass wir bald die entsprechenden Zuwendungsbescheide erstellen können und die Umsetzung der Baumaßnahmen nicht weiter nach hinten geschoben werden müssen“, so Minister Jung weiter. © Ministerium für Arbeit,Soziales, Frauen und Gesundheit